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zu islamischen Themen finden Sie im Verlag Eslamica.
Das Niqab-Verbot in Österreich ist ein 2017 erlassenes Gesetz,
das sich faktisch ausschließlich gegen das Tragen des
Niqab
gerichtet hat und angesichts der geringen Zahl von Trägerinnen
des Niqab
in Österreich vor allem zur anti-muslimischen Propaganda
diente.
Es wurde unter dem Namen "Anti-Gesichtsverhüllungsgesetz"
(Abkürzung AGesVG) verabschiedet. Das Gesetz wurde am 8. Juni
2017 verabschiedet und trat am 1. Oktober 2017 in Kraft. Durch
das Gesetz wurde es verboten an öffentlichen Orten oder in
öffentlichen Gebäuden, seine Gesichtszüge durch Kleidung oder
andere Gegenstände in einer Weise zu verhüllen oder verbergen,
dass man nicht mehr erkennbar ist. Zu den öffentlichen Orten
zählen auch Bus und Bahn, Flugzeuge sowie Schiffe. Verstöße
gegen das Verbot können mit bis zu 150 Euro Strafe geahndet
werden (§ 2 Abs. 1 AGesVG).
Mit den definierten Ausnahmen von Verhüllungen, die im
Rahmen künstlerischer, kultureller oder traditioneller
Veranstaltungen oder im Rahmen der Sportausübung erfolgen oder
gesundheitliche oder berufliche Gründe haben sowie weitere
Ausnahmen wurde verdeutlicht, dass sich das Gesetz gegen
Muslime richtet. Das Gesetzt betraf nicht das
Vermummungsverbot bei Versammlungen, das in einem gesonderten
Gesetz schon länger Bestand hatte.
Ziele dieses Bundesgesetzes sei laut Gesetzestext „die
Förderung von Integration durch die Stärkung der Teilhabe an
der Gesellschaft und die Sicherung des friedlichen
Zusammenlebens in Österreich“. Damit wurde impliziert, dass
der Niqab
sich gegen das friedliche Zusammenlebens in Österreich richte.
Kurz nach dem Inkrafttreten gab es derartige Ereignisse,
dass die Neue Zürcher Zeitung äußerte, Österreich habe sich
hier der Lächerlichkeit preisgegeben. In Wien wurde ein Mann,
der in einem Spielwarenladen als kostümierte Werbefigur tätig
war, aufgrund eines Notrufs von drei Polizisten überprüft. Ein
als Hasenmaskottchen kostümierter Mitwirkender eine Projekte
musste der Polizei sein Gesicht zeigen. Eine Radfahrerin, die
auf dem Heimweg wegen Kälte einen Wollschal ins Gesicht
gezogen hatte, wurde deswegen angezeigt. Nach Beginn der
Corona-Krise wurde zudem die österreichische Regierung
verspottet, weil die gleiche Regierung, die zuvor das
Niqab-Verbot erlassen hatte, nunmehr die gesamte Bevölkerung
zur Niqab-Pflicht im öffentlichen Raum gezwungen hat durch
dieMaskenpflicht.